Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
Büro:
Taijiquan Unterricht Leippert
Annemarie Leippert
Stefan-Lochner-Str. 45
88709 Meersburg
Deutschland
Kontakt:
Email: info@taijiquan-leippert.de
Es gelten folgende Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB)
1. Allgemeines
1.1. Wer sich zu einer der Veranstaltungen des Taijiquan Unterricht Leippert anmeldet, hat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und ist mit deren Gültigkeit und Anwendung einverstanden.
1.2. Diese AGB gelten für alle Veranstaltungen des Taijiquan Unterricht Leippert, auch für solche, die im Wege der elektronischen Datenübermittlung durchgeführt werden.
1.3. Bildungsurlaube, Studienreisen und Exkursionen, die einen Dritten als Veranstalter und Vertragspartner ausweisen, sind keine Veranstaltungen der des Taijiquan Unterricht Leippert. Insoweit tritt des Taijiquan Unterricht Leippert nur als Vermittler auf.
1.4. Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Anmeldungen und Kündigungen) bedürfen, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (E-Mail, Homepage des Taijiquan Unterricht Leippert). Erklärungen des Taijiquan Unterricht Leippert genügen der Schriftform, wenn eine nicht unterschriebene Formularbestätigung verwendet wird.
1.5. Taijiquan Unterricht Leippert ist eine Institution, die grundsätzlich der Erwachsenenbildung verpflichtet ist. An Kinder und Jugendliche gerichtete Angebote werden daher gesondert aufgeführt.
2. Anmeldung und Vertragsschluss
2.1. Die Ankündigung von Veranstaltungen ist unverbindlich.
2.2. Die Anmeldung ist ein Vertragsangebot. Personen die sich für Kurse oder Veranstaltungen anmelden, haben dabei alle zur Vertragsabwicklung erforderlichen Angaben zu machen. Der Veranstaltungsvertrag kommt durch Annahmeerklärung der Taijiquan Unterricht Leippert (Anmeldebestätigung) zustande. Die Anmeldebestätigung dient zugleich als Teilnahmeausweis und ist bei Veranstaltungsbeginn bzw. bei Kursantritt der Veranstaltungen mitzubringen. Die Teilnahme an Kursen/Veranstaltungen ohne Buchungsnachweis stellt ein konkludentes Vertragsangebot gemäß Satz 1 dar, das Taijiquan Unterricht Leippert durch ihre Kursleitenden verbindlich annehmen kann.
2.3. Sofern ein Dritter (Arbeitgeber, Behörde etc.) das Entgelt und die besonderen Kosten übernimmt, so ist die Vorlage einer schriftlichen Kostenübernahmeerklärung erforderlich. Punkt 2.2. gilt entsprechend.
2.4. Mündliche oder fernmündliche Anmeldungen sind abweichend von Punkt 1.4. verbindlich, wenn sie durch die des Taijiquan Unterricht Leippert schriftlich angenommen und bestätigt werden.
2.5. Mit Abschluss des Veranstaltungsvertrages werden vertragliche Rechte und Pflichten zwischen der des Taijiquan Unterricht Leippert als veranstaltendem Betrieb und der anmeldenden Person begründet. Taijiquan Unterricht Leippert darf die Teilnahme von persönlichen und/oder sachlichen Voraussetzungen abhängig machen.
2.6. Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Entgelte und Zahlung
3.1. Das Veranstaltungsentgelt ergibt sich aus der bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ankündigung des Taijiquan Unterricht Leippert. Der Veranstaltungsvertrag verpflichtet - unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme - zur Zahlung des ausgewiesenen Entgeltes und der besonderen Kosten.
3.2. Das Teilnehmerentgelt und die besonderen Kosten werden 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn in voller Höhe fällig. Die Zahlung erfolgt in der Regel mittels Banküberweisung durch den Teilnehmer. Barzahlungen sind zusätzlich in der persönlichen Anmeldung möglich.
3.3. Ratenzahlung ist grundsätzlich nur bei Veranstaltungen möglich, die im Programm mit dem Vermerk "Ratenzahlung" gesondert ausgewiesen sind. Die Fälligkeitstermine für die einzelnen Raten werden bei der Anmeldung bekannt gegeben. Bei Verzug mit zwei aufeinander folgenden Raten oder einem Gesamtbetrag, der zwei Raten entspricht, wird die gesamte Restsumme sofort fällig.
3.4. Die Struktur der Entgelte und die Voraussetzungen für eine Entgeltermäßigung bzw. Entgeltbefreiung ergibt sich aus der bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ankündigung des Taijiquan Unterricht Leippert.
4. Organisatorische Änderungen
4.1. Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch bestimmte Kursleitende durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen der Kursleitenden angekündigt wurde.
4.2. Taijiquan Unterricht Leippert kann aus sachlichem Grund Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern.
4.3. Muss eine Veranstaltungseinheit ausfallen (beispielsweise wegen Erkrankung von Kursleitenden), kann sie nachgeholt werden. Ein Anspruch auf einen Ersatztermin besteht jedoch nicht.
5. Rücktritt und Kündigung durch des Taijiquan Unterricht Leippert
5.1. Für das Zustandekommen einer Veranstaltung zum ausgewiesenen Entgelt ist eine Mindestzahl an Teilnehmenden notwendig. Wird diese Mindestzahl nicht erreicht, kann Taijiquan Unterricht Leippert vom Vertrag zurücktreten. Eingezahlte Entgelte werden erstattet. Weitere Ansprüche der am Kurs teilnehmenden Personen bestehen nicht.
5.2. Sofern Taijiquan Unterricht Leippert eine Veranstaltung trotz Unterschreitung der Mindestzahl an Teilnehmenden durchführen will, kann im Einvernehmen mit den am Kurs teilnehmenden Personen bei gleichem Entgelt die Veranstaltungsdauer gekürzt werden oder es ist ein Entgeltaufschlag zu zahlen.
5.3. Taijiquan Unterricht Leippert kann ferner vom Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen, wenn eine Veranstaltung aus Gründen, die Taijiquan Unterricht Leippert nicht zu vertreten hat ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. In diesem Fall haben die Teilnehmenden das Entgelt für die bereits stattgefundenen Unterrichtseinheiten anteilig zu zahlen.
5.4. Entgelte werden nicht erstattet, wenn eine Veranstaltung aus Gründen höherer Gewalt von Taijiquan Unterricht Leippert abgesagt werden muss.
5.5. Taijiquan Unterricht Leippert kann die einzelnen Verträge aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung, sowie bei besonders gravierendem Fehlverhalten (auch ohne vorherige Abmahnung).
Ehrverletzungen aller Art insbesondere Beleidigungen und Diskriminierungen gegenüber Kursleitenden, Teilnehmenden oder Beschäftigten des Taijiquan Unterricht Leippert,
Missbrauch der Veranstaltungen für parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder für Agitationen aller Art,
Verstöße gegen die jeweils gültige Hausordnung.
Statt einer Kündigung kann Taijiquan Unterricht Leippert teilnehmende Personen auch von einer Veranstaltung ausschließen. Der Vergütungsanspruch des Taijiquan Unterricht Leippert wird durch eine solche Kündigung oder durch einen Ausschluss nicht berührt.
6. Kündigung und Widerruf durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer
6.1. Bei Abmeldung bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn entfällt die Zahlungsverpflichtung. Bereits gezahlte Entgelte und besondere Kosten werden in voller Höhe erstattet.
6.2. Bei späterer Abmeldung bis zwei Tag vor Veranstaltungsbeginn wird eine Abmeldegebühr i.H.v. 50% des Entgeltes erhoben. Besondere Kosten, wie aufgewendete Materialkosten etc., sind in voller Höhe zu zahlen.
6.3. Ab dem Tag des Veranstaltungsbeginns besteht kein Anspruch auf Erstattung des Entgeltes und der besonderen Kosten. Dies gilt auch bei Erkrankungen und bei Änderungen der persönlichen oder beruflichen Verhältnisse der Teilnehmenden.
6.4. Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht (z.B. bei Fernabsatzgeschäften) bleibt unberührt.
6.5. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können den Vertrag ferner kündigen, wenn die weitere Teilnahme an der Veranstaltung wegen organisatorischer Änderungen nach Punkt 5.2. unzumutbar ist. In diesem Fall ist das Entgelt für die bereits stattgefundenen Unterrichtseinheiten anteilig zu zahlen.
6.6. Die Kündigung oder der Widerruf muss in Textform (z.B. Brief, E-Mail) erfolgen. Maßgebend für die rechtzeitige Absendung ist bei Briefen das Datum des Poststempels. Die Kündigung oder der Widerruf wird von der VHS schriftlich bestätigt. Telefonische Abmeldungen oder Abmeldungen bei den Kursleitenden gelten ebenso wie das Fernbleiben vom Kursunterricht nicht als Rücktritt.
6.7. Erstattungen können in der Regel nur unbar erfolgen.
7. Ummeldung
7.1. Eine Ummeldung von einem Kurs in einen vergleichbaren anderen Kurs im laufenden Programm kann nur vor Veranstaltungsbeginn und mit Zustimmung des Taijiquan Unterricht Leippert erfolgen. Bereits gezahltes Entgelt und besondere Kosten werden verrechnet.
7.2. Für jede Ummeldung innerhalb von 10 Tagen vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 5 Euro erhoben. Ab dem Tag des Veranstaltungsbeginns besteht kein Anspruch auf Ummeldung.
8. Teilnahmebescheinigungen
Die Teilnahme an einer Veranstaltung kann unter der Voraussetzung regelmäßiger Teilnahme auf Wunsch bescheinigt werden (Stundennachweisheft). Die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung (Stundennachweisheft) darüber hinaus ist bis spätestens ein Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem die Veranstaltung beendet ist, verbindlich möglich.
9. Urheberschutz
9.1. Fotografieren, Filmen und Aufnahmen auf Tonträger in den Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht gestattet. Evtl. ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne zuvor erteilte Genehmigung des Taijiquan Unterricht Leippert nicht vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden.
9.2. Das Kopieren und die Weitergabe der für Lehrzwecke zur Verfügung gestellten Software sind nach dem Urheberrecht unzulässig.
10. Datenschutz
Für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten setzt des Taijiquan Unterricht Leippert automatisierte Verarbeitungsverfahren ein. Informationen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden. Die Datenschutzerklärung kann jederzeit dem Internetauftritt von Taijiquan Leippert entnommen werden. Taijiquan Unterricht Leippert unterliegt den Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und des Baden-Württembergischen Datenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung.
11. Haftung
11.1. Taijiquan Unterricht Leippert , ihre Bediensteten oder Beauftragten haften den Vertragspartnern gegenüber nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
11.2. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit damit die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Taijiquan Unterricht Leippert oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines Vertretungsbefugten oder einer Hilfsperson des Taijiquan Unterricht Leippert beruhen. Der Ausschluss gemäß Punkt 11.1. gilt ferner dann nicht, wenn die Pflichten des Taijiquan Unterricht Leippert schuldhaft verletzt, die das Wesen des Vertrages ausmachen (Kardinalpflichten).
12. Bildungsurlaube, Studienreisen, Prüfungen und Langzeitkurse (mehrere Jahre)
Für Bildungsurlaube, Prüfungen, Langzeitkurse (mehrere Jahre) und die von des Taijiquan Unterricht Leippert organisierten Reisen ins In- und Ausland gelten besondere Bedingungen.
13. Schlussbestimmungen
13.1. Das Recht, gegen Ansprüche des Taijiquan Unterricht Leippert aufzurechnen wird ausgeschlossen, es sei denn, dass der Gegenanspruch gerichtlich festgestellt oder von Taijiquan Unterricht Leippert anerkannt worden ist.
13.2. Ansprüche gegen den Taijiquan Unterricht Leippert sind nicht abtretbar.
13.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Überlingen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.4. Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsteile nicht berührt. Abweichend ausgehandelte Abmachungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Das gilt auch für eine Vereinbarung, die einen Verzicht auf die Schriftform beinhaltet.